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Abstimmung vom 17.05.2020 verschoben!

Die Volksabstimmung vom Sonntag, 17. Mai 2020 wird aufgrund der aktuellen Situation mit dem Corona-Virus verschoben.

Aufgrund der aktuellen Situation mit dem Corona-Virus hat der Bundesrat am 18. März 2020 beschlossen, die für den 17. Mai 2020 angesetzten eidgenössischen Abstimmungen nicht durchzuführen. Der Regierungsrat vom Kanton Luzern folgt diesem Entscheid. Es finden daher am 17. Mai 2020 keine kantonale und eidgenössische Abstimmungen statt.

Für den 29. März 2020 sind im Kanton Luzern Neuwahlen der Gemeindebehörden und der kommunalen Parlamente angeordnet. Nach aktuellem Wissensstand werden sie wie geplant stattfinden können. Im Gegensatz zur Abstimmung vom 17. Mai 2020 ist der Prozess der Meinungsbildung weit fortgeschritten, Stimmabgaben sind seit mehreren Wochen möglich. Wahlveranstaltungen fanden statt, die Medien berichteten und berichten umfassend über die Kandidierenden.

Als Termin für allfällige zweite Wahlgänge in den Gemeinden ist der 17. Mai 2020 festgelegt. Weil ein ordnungsgemässer Wahlkampf ebenfalls kaum möglich ist, wird der Urnengang verschoben. Das Ersatzdatum legt der Regierungsrat unter Berücksichtigung der allgemeinen Lage und nach Einbezug des Verbandes Luzerner Gemeinden sowie des Gemeindeschreiber- und Geschäftsführerverbandes fest. Nach Möglichkeit soll ein Wahltermin auf Ende Juni 2020 festgelegt werden.

Datum der Neuigkeit 20. März 2020
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